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Von: Teresa Toth, Christoph Gschoßmann, Kai Hartwig
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Traditionell demonstrieren am 1. Mai – dem Tag der Arbeit – viele Menschen. Doch nicht alle protestieren an dem Feiertag friedlich. Eine Herausforderung für die Polizei.
- Demos am 1. Mai: Zahlreiche Veranstaltungen in vielen deutschen Städten.
- Gewalt-Gefahr in Berlin: Über 5.500 Polizisten im Einsatz.
- Tag der Arbeit: Auch in Hamburg werden Ausschreitungen befürchtet.
- Dieser News-Ticker zu den Demos am 1. Mai wird laufend aktualisiert.
Update vom 1. Mai, 22.06 Uhr: Die Polizei in Stuttgart berichtete am Mittwochabend von unerwarteten Angriffen während der „Revolutionären 1. Mai Demo“. Sie wurden mit Pfefferspray, mit Schrauben versehenen Dachlatten, verschiedenen Schlaginstrumenten sowie Schlägen und Tritten attackiert. Drei Polizeipferde und 25 Einsatzkräfte erlitten Verletzungen.
„Erst ein kurzfristiger Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz sowie der Einsatz von Polizeipferden und Polizeihunden ermöglichte, die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen“, so die Stuttgarter Polizei. Die Polizei konnte die gewalttätige Gruppe schließlich einkreisen. Die übrigen Teilnehmer der Versammlung solidarisierten sich jedoch mit den Eingekreisten und bedrängten die Polizeikräfte. „Da sich die Versammlungsleitung und die Teilnehmer völlig unkooperativ zeigten, wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst.“ Die genaue Anzahl der verletzten Demonstranten ist noch nicht bekannt.
Demos am 1. Mai: Größerer Andrang als im Vorjahr in Hamburg
Update vom 1. Mai, 21.17 Uhr: Am 1. Mai gingen in Hamburg deutlich mehr Menschen als im Vorjahr mit linken und linksextremen Gruppen auf die Straße – die Zahl überstieg 7000. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort, um die Demonstrationen zu begleiten. Laut den Berichten gab es keine größeren Zwischenfälle. Alle Veranstaltungen seien weitgehend friedlich verlaufen.
Update vom 1. Mai, 20.40 Uhr: Die sogenannte Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin konnte die Sonnenallee in Neukölln ohne nennenswerte Ausschreitungen passieren. Es kam nicht zu den befürchteten Auseinandersetzungen mit der Polizei. Etwa anderthalb Stunden nach dem Beginn der Demonstration am Südstern in Kreuzberg hatte der Protestmarsch Neukölln durchquert und befand sich auf dem Rückweg zum Startpunkt. Die Demonstration von linken und linksradikalen Gruppen wurde von einem starken Polizeiaufgebot begleitet, das jedoch zunächst keinen Grund zum Eingreifen sah.
Polizei erwartet mehr als 10.000 Teilnehmer bei Demo am 1. Mai in Berlin
Update vom 1. Mai, 18.40 Uhr: Zum Auftakt der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration in Berlin haben sich laut Polizei etwa 3600 Personen versammelt. Kurz vor Beginn des Protestmarsches berichtete eine Sprecherin der Polizei, dass am Südstern im Stadtteil Kreuzberg immer noch viele Menschen hinzukommen. Die Polizei teilte mit, dass auf der Route des Marsches erfahrungsgemäß noch mehr Demonstranten hinzustoßen. Die Veranstalter verkündeten auf der Onlineplattform X: „Wir sind schon unglaublich viele!“.
Die Polizei erwartet mehr als 10.000 Teilnehmer – sie habe sich auf aggressive Demonstranten und Angriffe durch Würfe mit Flaschen und Steinen vorbereitet. Der Aufruf zum Protest kam von linken und linksradikalen Gruppen. In der Vergangenheit kam es bei dieser Demonstration häufig zu Gewaltausbrüchen.
Berlins Bürgermeister kündigt an, gegen Gewalt am 1. Mai hart vorzugehen
Update vom 1. Mai, 17.21 Uhr:Im Vorfeld der sogenannten Revolutionären 1. Mai Demonstration in Berlin stießen Polizeikräfte auf mehrere Depots mit Steinen und Dachziegeln, die entlang der geplanten Demonstrationsroute auf Dächern und am Boden versteckt waren. Laut Polizeiangaben kamen einige der Hinweise auf diese Depots von den Anwohnern selbst.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) versprach, hart gegen Gewalt vorzugehen. „Das, was rechtlich erlaubt ist, wird auch eingesetzt, um Straftaten zu unterbinden“, erklärte der Regierungschef. „Straftäter, die Steine werfen und Polizeikräfte oder Feuerwehrleute angreifen, werden es mit uns zu tun bekommen. Das dulden wir in unserer Stadt nicht.“
Die Kosten für einen solchen Einsatz ärgern ihn sehr, gab er zu. Die Berliner Steuerzahler müssten die Kosten tragen, weil „einige Krawallmacher an so einem Tag ausrasten wollen und Menschen angreifen wollen“, so Wegner. „Wenn ich höre, dass es hier Steinlager gibt auf Dächern dieser Stadt, dann sind das keine Kavaliersdelikte. Das sind Taten mit einer hohen Wahrscheinlichkeit, Menschen schwer zu verletzen - oder noch mehr.“
Randale am 1. Mai: Polizei löst Demo in Stuttgart auf
Update vom 1. Mai, 16.46 Uhr: In Berlin sind in der Nacht auf den Maifeiertag mindestens 16 Transportfahrzeuge in Brand gesetzt worden. Diese gehörten dem Onlinehändler Amazon und standen auf dem Gelände der Firma in Berlin-Wittenau. Darüber berichtet der Spiegel. Der Staatsschutz ermittelt, die Polizei geht von Brandstiftung aus.
Die Wägen seien völlig ausgebrannt, die Feuerwehr brauchte demnach mehrere Stunden für den Löschvorgang. Die Polizei nannte den Verlauf der Nacht ansonsten „überwiegend störungsfrei“.
Demos am Tag der Arbeit: Zwischenfall in Stuttgart
Update vom 1. Mai, 14.17 Uhr: Bei einer Mai-Demo ist es in Stuttgart zu einem Zwischenfall gekommen. Eine Versammlung in der Innenstadt ist unterbrochen und angehalten worden, teilte die Polizei am Mittwoch auf der Plattform X (vormals Twitter) mit. Es sei zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen, diese hätten mit Pfefferspray und Schlagstöcken reagiert.
In einem weiteren Post sprach die Polizei von „massiven Straftaten und Auflagenverstößen“. Einzelne Versammlungsteilnehmer seien umschlossen worden. Die Polizei rief Teilnehmer auf, sich an die Anweisungen der Einsatzkräfte zu halten. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.Auf X kursiert ein Video von der Demo, das den Einsatz der Polizei zeigt.
Demos am 1. Mai: Erste Zwischenfälle bei Kundgebungen in Berlin
Update vom 1. Mai, 13.51 Uhr: Im Vorfeld der Mai-Demos am Tag der Arbeit hatte die Polizei bereits befürchtet, dass sich der Nahost-Konflikt in Israel und dem Gazastreifen auf die Kundgebungen auswirken könnte. Während der DGB-Kundgebung in Berlin kam es laut Polizeiangaben nun zu einigen Zwischenfällen.
„Auf der Demo der Gewerkschaften in Mitte wurden wiederholt propalästinensische Sprechchöre gerufen und Transparente gezeigt“, schrieb die Polizei Berlin auf X (ehemals Twitter): „Unsere Kollegen haben die Demo daher angehalten und diese Gruppe angesprochen. Anschließend habe die „Personengruppe die Transparente eingerollt und die Sprechchöre werden nicht mehr skandiert“, hieß es weiter.
Update vom 1. Mai, 12.01 Uhr: Die ersten Demonstrationen in Berlin laufen. Seit 10.30 Uhr am Mittwochvormittag ist die vomDeutsche Gewerkschaftsbund (DGB)veranstaltete Kundgebungmit dem Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“am Roten Rathaus angelaufen, der DGB erwartet Tausende Teilnehmer. Ab 12 Uhr soll es nach Angaben der Veranstalter dort Live-Musik und Bühnenprogramm sowie von 13 bis 18 Uhr ein Kinder- und Familienfest geben.Laut Polizei Berlin zählt die Veranstaltungen zu den drei größten am 1. Mai, auf die man heute wegen der hohen Teilnehmerzahl ein besonderes Augenmerk hat.
Demos am 1. Mai: Polizei begleitet diese mit über 5500 Einsatzkräften in Berlin – Brandanschlag auf Amazon-Transporter
Update vom 1. Mai, 8.46 Uhr: Der Tag der Arbeit hat begonnen: In Berlin wollen bei der traditionellen Demonstration „Revolutionärer 1. Mai“ am Mittwoch tausende Menschen durch die Berliner Stadtteile Kreuzberg und Neukölln ziehen. Laut Polizei sind 5000 Menschen angemeldet, die Beamten rechnen aber mit mehr Teilnehmern. Der Demonstrationszug soll in diesem Jahr vom Kreuzberger Südstern in Richtung Neukölln ziehen. Israelfeindliche und antisemitische Äußerungen oder Plakate sind bei der Demonstration laut Polizei ausdrücklich verboten.
Insgesamt sind allein Berlin 20 Veranstaltungen am 1. Mai angemeldet. Mehr als 5500 Polizeibeamten sind im Einsatz. Auch in Hamburg, Leipzig oder Frankfurt am Main sind linke Demonstrationen geplant.
Derweil kam es in der Nacht zum Mittwoch zu einem Vorfall, bei dem 16 Amazon-Transporter in Flammen aufgingen. Die Fahrzeuge, die erst nach drei Stunden von der Feuerwehr gelöscht werden konnten, hatten auf einem Parkplatz im Stadtteil Wittenau gestanden. Die Polizei geht laut einem rbb-Bericht von Brandstiftung aus. Inzwischen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.
Demos am Tag der Arbeit: Polizei-Landeschef in Berlin sieht 1. Mai als „Wundertüte“
Erstmeldung vom 30. April: Berlin – Jahr für Jahr steht der erste Tag im Mai im Zeichen zahlreicher Demonstrationen. „Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, stehen traditionell die Forderungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Mittelpunkt politischer Demonstrationen“, heißt es auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung. Allerdings hat die Polizei gerade in Großstädten wie Berlin, Hamburg, Frankfurt oder München alle Hände voll zu tun – da nicht jede Demo friedlich verläuft.
Auch 2024 bedeutet der 1. Mai für die Polizei eine große Herausforderung. Zwar hatte ein Polizeisprecher in der Demo-Hochburg Berlin 2023 im Nachgang davon gesprochen, dass es der wohl „friedlichste 1. Mai seit 1987“ gewesen sei. Doch wird es in diesem Jahr erneut verhältnismäßig ruhig bleiben? Der Berliner Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stephan Weh, meinte dazu: „Es ist und bleibt eine Wundertüte, bei der von gar nichts bis so ziemlich alles passieren kann.“
Polzei-Sprecherin: „Rund 5500 Polizisten“ bei Mai-Demos im Einsatz – „Wir können nicht ausschließen, dass der Nahost-Konflikt Menschen weiter emotionalisiert“
In der Hauptstadt soll mit Tausenden Polizisten und großem technischem Aufwand verhindert werden, dass es zu Randale und Ausschreitungen kommt. Die Polizei wird in Berlin die zahlreichen Demos am 1. Mai mit „rund 5500 Polizisten“ begleiten. Das sagte die Leiterin der Pressestelle der Berliner Polizei, Anja Dierschke, auf Anfrage von IPPEN.MEDIA. Neben Polizeikräften aus der Hauptstadt werden diese auch von Kolleginnen und Kollegen aus vielen anderen Bundesländern – darunter Bayern und Nordrhein-Westfalen – sowie der Bundespolizei unterstützt.
Die Polizei ist im ganzen Stadtgebiet im Einsatz. Auch Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, ein Polizei-Hubschrauber und Lichtmasten zum Ausleuchten der Straßen stehen bereit. Laut Polizei Berlin muss teils mit aggressiven Demonstranten sowie Angriffen mit Flaschen- und Steinwürfen gerechnet werden. Dierschke hofft dennoch auf einen ruhigen 1. Mai in der Hauptstadt, die Polizei Berlin habe mit diversen Präventivmaßnahmen – darunter Gefährderansprachen oder Schulveranstaltungen – versucht, die Menschen zu sensibilisieren.
Die größte der 20 angemeldeten Demonstrationen (Stand: 30. April) ist die sogenannte „Revolutionäre-1. Mai-Demonstration“ linker und linksextremer Gruppen, die ab 18.00 Uhr in Kreuzberg und Neukölln mit 10.000 erwarteten Teilnehmern stattfinden soll. Dabei könnte 2024 auch der Nahost-Konflikt in Israel und dem Gazastreifen eine große Rolle spielen. „Wir können nicht ausschließen, dass der Nahost-Konflikt Menschen weiter emotionalisiert“, erklärte Polizei-Sprecherin Dierschke IPPEN.MEDIA. Neben der Demo in Kreuzberg und Neukölln werde man auch insbesondere auf die beiden weiteren Großveranstaltungen im Grunewald („MyGruni“-Demo) und in Mitte (DGB-Kundgebung am Roten Rathaus) schauen.
Auch in Hamburg, Frankfurt und München ist die Polizei mit Großaufgebot im Einsatz
Auch in Hamburg wurden nach Polizeiangaben für den 1. Mai 16 Demonstrationen offiziell angemeldet. Drei größere Demos hat die Polizei dabei besonders im Blick, berichtet der NDR. Laut Polizei Hamburg könnten auch einige möglicherweise gewaltbereite Demonstranten darunter sein, die dem linksextremen Spektrum zuzuordnen sind. Die Einsatzkräfte der Hansestadt bekommen Unterstützung von Kollegen aus anderen Bundesländern.
In Frankfurt sind ebenfalls Mai-Demos angekündigt worden: Laut Polizei wurden „einige Demonstrationen bzw. Aufzüge im Stadtgebiet Frankfurt am Main angemeldet“. Es könne „zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie dem öffentlichen Personennahverkehr kommen“, hieß es. Auch in München wird mit Tausenden Demonstranten am 1. Mai gerechnet. (kh mit dpa)
